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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - datadirect GmbH (Stand: März 2013)

 
1.    Geltung
(1) Diese AGB der datadirect GmbH, Freiburg/Br. (im Folgenden: datadirect) gelten für alle Verträge, die mit datadirect geschlossen werden. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners sind, sofern nicht ausdrücklich von datadirect schriftlich akzeptiert, unverbindlich.
(3) Diese AGB ergänzen Rahmenverträge, schriftliche Einzelvereinbarungen und Preislisten. Soweit deren Regelungen im Einzelfall abweichen, treten diese AGB insoweit zurück.

2.    Angebot / Vertragsschluss

(1) Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Angaben in Werbetexten und Anschreiben sind, soweit nicht anders vereinbart, nicht als zugesicherten Eigenschaften oder Garantien zu werten.
(2) Die Vertriebsangestellten von datadirect sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt eines schriftlichen Vertrags hinausgehen.

3.    Lieferbedingungen
(1) Vertragliche Leistungsfristen sind, soweit nicht anders vereinbart, Richtwerte und keine Fixtermine. Vom Kunden zu vertretende Verzögerungen können eventuell vereinbarte verbindliche oder unverbindliche Fristen verlängern. Die Vereinbarung von verbindlichen Lieferterminen oder -fristen bedarf der Schriftform.
(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von unvorhergesehenen und nicht von datadirect zu vertretenden Ereignissen, die datadirect die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören Arbeitskampf, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von datadirect auftreten – hat datadirect auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen datadirect, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. datadirect wird dem Vertragspartner dese Hindernisse unverzüglich mitteilen. Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, kann der Vertragspartner hinsichtlich des noch nicht erfüllten Vertrages zurücktreten. Ein Schadens-ersatzanspruch steht ihm nicht zu.
(3) Bei Vertragsänderungen, die die Lieferfrist beeinflussen können, verlängert diese sich angemessen, sofern nicht besondere Vereinbarungen hierzu getroffen werden.
(4) datadirect ist berechtigt, Leistungen zurückzubehalten, solange der Käufer mit seinen Vertragspflichten auch aus anderen Verträgen in Verzug ist.
(5) datadirect ist berechtigt, zur Erbringung seiner Leistung Subunternehmer einzusetzen. datadirect steht für deren Leistungen im gleichen Umfang wie für eigene ein.

4.    Zahlungsbedingungen
(1) Vereinbarte Preise verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer. Die Erstattung von Reisekosten und Spesen o.ä. ergibt sich aus gesonderter Vereinbarung.
(2) Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von sieben  Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Falle von Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gem. § 288 BGB berechnet. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(3) Eine Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von datadirect anerkannt sind.

5.    Lieferumfang Kauf
(1) datadirect veräußert dem Kunden, soweit nicht gesondert anderes vereinbart wird, nicht selbst hergestellte Hardware und Software. Diese wird dem Kunden zusammen mit der vom jeweiligen Hersteller gelieferten Dokumentation übergeben. Die Auswahl und Dimensionierung der Hardware erfolgt nach Maßgabe des Kunden. Dies gilt auch, soweit datadirect den Kunden ansonsten beim Kauf von Hard-/Software von Dritten berät. Jede Beratung erfolgt allein nach Maßgabe der Kundenvorgaben hinsichtlich Bedarf und Unternehmensplanung.
(2) Installation und Konfiguration von Software sowie die Einweisung/Schulung hinsichtlich der Benutzung von Hard- und Software sind nur geschuldet, soweit dies gesondert vereinbart wird.

6.    Gefahrübergang und Versand

(1) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von datadirect verlassen hat. Versandweg und -mittel sind der Wahl von datadirect überlassen, wenn nicht ausdrücklich anderes vereinbart wird. Die Ware wird auf Wunsch und Kosten des Käufers versichert.
(2) Wird der Versand auf Wunsch des Käufers oder wegen von diesem zu vertretenden Gründen verzögert, lagert die Ware ab Anzeige der Versandbereitschaft auf dessen Kosten und Gefahr.

7.    Eigentumsvorbehalt
(1) datadirect behält sich das Eigentum an Kaufsachen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Dieser Eigentumsvorbehalt besteht so lange fort, bis alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung inklusive künftig entstehender Ansprüche beglichen sind.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist datadirect nach Mahnung nebst Fristsetzung zum Rücktritt und Rücknahme der Ware berechtigt.
(3) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer datadirect unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

8.    Nutzungsrechte

(1) Soweit Leistungen von datadirect urheberrechtlich geschützt sind, gehen alle Nutzungsrechte erst mit vollständiger Bezahlung auf den Vertragspartner über.
(2) Nutzungsrechte gehen inhaltlich, räumlich und zeitlich nur insoweit auf den Vertragspartner über, wie dies ausdrücklich vereinbart oder nach dem Vertragszweck erforderlich ist. Im Übrigen verbleiben die Rechte bei datadirect. Das Recht zur Änderung oder Bearbeitung ist nicht eingeräumt, soweit nichts anderes vereinbart wird. Der Vertragspartner ist nicht zur Vergabe von Sublizenzen berechtigt, soweit dies nicht gesondert vereinbart wird. Dies gilt auch hinsichtlich der Nutzung im Konzern.

9.    Abnahme

Soweit  datadirect eine Werkleistung erbringt, ist der Vertragspartner verpflichtet, diese innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Bereitstellung auf ihre Funktionen und Fehlerfreiheit zu überprüfen. Kommt es binnen dieser Frist nicht zur Abnahmeprüfung, gilt das Werk als abgenommen. Das Werk gilt ebenfalls als abgenommen, wenn der Vertragspartner die abgelieferte Leistung rügelos in Benutzung nimmt.

10.    Vorzeitige Kündigung

(1) Soweit datadirect eine Werkleistung erbringt und der Vertragspartner den Vertrag im Konzeptionsstadium zu beenden wünscht, gilt für den Fall, dass ein Kündigungsrecht vereinbart ist, eine nach Aufwand entsprechend reduzierte Vergütung zur Aufwandsentschädigung als vereinbart. Im Übrigen gilt § 649 BGB. Beauftragte Dienstleistungen und notwendige Fremdkosten sind stets zu erstatten.
(2) Alle Nutzungsrechte verbleiben im Falle einer vorzeitigen Kündigung bei datadirect.

11.    Mitwirkung des Kunden

(1) Soweit vereinbart oder erforderlich hat der Kunde datadirect in geeigneter Weise bei der Erstellung eines Werkes sowie der Erbringung von Dienstleistungen zu unterstützen. Von ihm anzuliefernde Daten und Informationen sind im von datadirect benötigten Format zu übersenden. Soweit der Vertragspartner Daten in elektronischer Form anliefert, die mit schädlichen Programmen (z.B. Computerviren) infiziert sind, haftet er datadirect für hieraus resultierende Schäden.
(2) Die Leistungen von datadirect setzen hinreichendes Equipment beim Kunden voraus. Der Kunde hat bei Aufträgen und Bestellungen die von datadirect benannten spezifischen technischen Anforderungen an Hardware und Software sowie deren Spezifikationen (z.B. Sicherheitseinstellungen) zu beachten. Im Vertrag nicht vorgesehene Anpassungen durch datadirect sind nicht im Preis enthalten.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, für ein regelmäßiges (tägliches) Backup von Daten und Software zu sorgen.
(4) Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kunde für die Aufrechterhaltung von IT-Infrastruktur inkl. Sicherheits- und Malwareschutz sowie eine ordnungsgemäße Passwortverwaltung selbst ver-antwortlich.

12.    Hosting

Soweit datadirect Hosting-Dienstleistungen erbringt, ist die Verfügbarkeit für 97 % im Monatsmittel gewährleistet, soweit nicht eine höhere Verfügbarkeit vereinbart wird. Soweit der Kunde mit höheren Zugriffszahlen rechnet, hat er dies datadirect eine Woche im Voraus anzuzeigen.

13.    Mängelrüge / Gewährleistung
Der Vertragspartner hat im Rahmen des § 377 HGB Leistung und Abrechnung unverzüglich zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich bei datadirect zu rügen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sogleich entdeckt werden können, sind datadirect unverzüglich nach Entdeckung schriftlich und spezifiziert mitzuteilen.

14.    Inhaltsverantwortlichkeit
(1) datadirect ist zur Rechtsberatung weder berechtigt noch verpflichtet. Der Vertragspartner ist für die Prüfung der Zulässigkeit des Einsatzes von Produkten und Lösungen in seinem bzw. für sein Unternehmen selbst verantwortlich. Er hat vor der Verwendung von Gestaltungen und dem Einsatz von Softwarelösungen selbst zu prüfen, ob diese in seiner Branche eventuell gegen das Urheber-, Persönlichkeits-, Straf-, Arbeits-, Datenschutzrecht oder sonstige Gesetze verstoßen können.
(2) Die Verwendung von erworbenen Softwarelizenzen ist nur im Rahmen der jeweiligen Lizenzbedingungen gestattet.

15.    Allg. Haftungsbegrenzung

Schadensersatzansprüche gegen datadirect sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder des Körpers bzw. der Gesundheit einer Person vorliegt. Gleiches gilt, soweit der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und für solche Fälle typischen Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem ProdHG bleibt unberührt.

16.    Geheimhaltung

datadirect wird alle Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners, die im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses zugänglich werden, vertraulich behandeln. Soweit datadirect im Einzelfall einen Subunternehmer mit der Erbringung einer Teilleistung beauftragt, wird datadirect diese Verpflichtung weiter-reichen.

17.    Referenzen
datadirect ist berechtigt, den Vertragspartner in seinen Werbemitteln als Referenzkunden zu benennen, soweit nichts anderes vereinbart wird.

18.    Textform

Rechtsgestaltende Erklärungen gegenüber datadirect sowie Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform oder eines Telefax.

19.    Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl  
 
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit es sich beim Vertragspartner um einen Kaufmann oder eine juristische Person öffentlichen Rechts handelt, Freiburg. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

20.    Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt.
 


datadirect GmbH | Bötzingerstr. 48 | 79111 Freiburg | Fon: +49 761 4702 0 | Fax: +49 761 4702 222 | info@datadirect.de | Teamviewer Download